Angaben gemäß § 5 TMG:
UIZ GmbH
Karl-Liebknecht-Str. 34, 10178 Berlin
Vertreten durch Geschäftsführer:
Dr. Jay Krishna Thakur
Kontakt:
Telefon: 030 / 120 896 701
E-Mail: [email protected]
Registereintrag:
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg
Registernummer: HRB 157908 B
Umsatzsteuer:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz:
DE295299209
1. Allgemeines, Geltungsbereich
- Die UIZ GmbH („Anbieter“) ist eine Agentur für Online Marketing, Webdesign, APP-design,Virtueller Mitarbeiter,Grafics,-konzeption und -beratung und weiter.
- Alle Dienstleistungen der UIZ GmbH erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGBs. Sie gelten ebenso für zukünftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, ohne dass sie erneut vereinbart werden müssen. Den AGBs des Kunden wird unter der Prämisse widersprochen, als dass sie andersartige Regelungen beinhalten.
- Änderungen und Ergänzungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind erst verbindlich, wenn sie von der UIZ GmbH schriftlich bestätigt wurden. Zusicherungen und Nebenabreden, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages hinausgehen, sind ebenfalls schriftlich zu vereinbaren.
- Die UIZ GmbH ist ansässig in: Karl-Liebknecht-Str. 34, 10178 Berlin.
- Sie wird gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Dr. Jay Krishna Thakur.
3. Leistungsumfang, Vertragsgegenstand und Vertragsänderung
- Die UIZ GmbH erbringt verschiedene IT- und Nicht-IT-Dienstleistungen für jede Art von Unternehmen. Es können sowohl einzelne als auch gesamte Grafik- und Programmierdienstleistungen, Logo- und Flayer-Entwicklungen, Online Marketing und Webkonzeption, Systembetreuung und Wartung, Beratung, Konzeption, Virtueller Mitarbeiter, Kasse system, Attendance System und andere Dienstleistungen je nach Kundenwunsch. Dabei arbeitet die UIZ GmbH explizit nach Kundenwünschen, festgelegt in einem in Abstimmung mit dem Kunden angefertigten Lasten- /Pflichtenheft – soweit im Angebot geregelt.
- Die Leistungen werden durch die UIZ GmbH selbst oder durch Dritte erbracht. Dritte werden unterbeauftragt und sind damit keine Vertragspartner des Kunden, es sei denn, es wird ausdrücklich schriftlich darauf hingewiesen bzw. dies ist gewünscht. Bei Unterbeauftragungen sichert die UIZ GmbH eine ordnungsgemäße Auswahl und Überwachung des Personals zu. Insbesondere sichert die UIZ GmbH die Wahrung von Verschwiegenheits- und Informationspflichten nach diesem Vertrag zu.
- UIZ GmbH behält sich das Recht vor, Leistungen im gesetzlich zulässigen Rahmen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen.Add-on Dienstleistungen werden nach Zeitaufwand und den der jeweiligen Arbeiten entsprechenden Stundensätzen, mindestens aber mit EUR 20 zzgl. USt pro Stunde abgerechnet. Sie sind nicht Bestandteil des vereinbarten Pauschalhonorars oder des Tarifs und werden separat vereinbart oder bestellt und berechnet.
- Soweit die UIZ GmbH abweichend von der regulären Beauftragung und kostenpflichtig nachvereinbarten Add-on Dienstleistungen auch unentgeltliche Dienstleistungen erbringen sollte, können diese jederzeit ohne Vorankündigung eingestellt werden. Soweit die Einstellung dieser Dienstleistungen für den Kunden von Bedeutung ist, wird er zuvor seitens der UIZ GmbH informiert. Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des Kunden gegen die UIZ GmbH wegen dieser Einstellung sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
- Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters, die ausdrücklich als solche bezeichnet und nicht Teil der Leistungsbeschreibung sind, können vom Anbieter jederzeit eingestellt werden. Der Anbieter wird bei Änderungen und der Einstellung kostenloser Dienste und Leistungen auf die berechtigten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen.
- Der Anbieter kann darüber hinaus seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen („Vertragsübernahme“). Der Anbieter hat dem Kunden die Vertragsübernahme mindestens vier Wochen vor dem Zeitpunkt der Übernahme mitzuteilen. Für den Fall der Vertragsübernahme steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme zu.
7. Allgemeine Pflichten und Haftung des Kunden
- Der Kunde übernimmt allein die Verantwortung für den Inhalt seiner Angaben. Soweit sich die Dienstleistungen der UIZ GmbH auf Internetdienstleistungen beziehen, haftet der Kunde insbesondere dafür, dass der Inhalt seiner Internetseite den presserechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen entspricht.
- Der Kunde versichert, dass er für die Verbreitung „seiner“ Inhalte die Rechte innehat, und zwar als Inhaber von Urheber-, gegebenenfalls von Marken-, Persönlichkeits- sowie sonstigen. Der Kunde haftet für alle Folgen, welche der UIZ GmbH oder Dritten durch die rechtswidrige Verwendung oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen Pflichten nicht nachkommt.
8. Geheimhaltung & Datenschutz
- Die UIZ GmbH verpflichtet sich zu Stillschweigen über alle ihr zur Kenntnis gegebenen Geschäftsvorgänge des Kunden im Zusammenhang mit der Erfüllung des erteilten Auftrages.
- Verlangt der Kunde Eintragungen in Internetsuchmaschinen und Branchenverzeichnisse, gelten die dafür relevanten Daten als nicht vertraulich. Sie dürfen von der UIZ GmbH zur Eintragung benutzt und damit Dritten zugänglich gemacht werden.
- Der Kunde erteilt der UIZ GmbH seine Zustimmung, dass die im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordenen personenbezogenen Daten zu eben diesen Zwecken gespeichert und verarbeitet werden.
- Beide Vertragspartner werden sowohl während der Dauer des Vertragsverhältnisses als auch nach dessen Beendigung die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes beachten.
10. Zahlungsbedingungen
- Standardmäßig ermächtigt der Kunde den Anbieter, sämtliche im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Entgelte per Lastschrift von dem durch den Kunden mitgeteilten Konto einzuziehen. Dies gilt auch bei Mitteilung einer neuen Bankverbindung. Weitere Zahlungsmöglichkeiten werden gegebenenfalls vom Anbieter bereitgestellt, wie Kreditkartenzahlung, Bank Überweisung.
- Die nutzungsunabhängigen Entgelte sind im Voraus, spätestens zum Beginn der jeweiligen Abrechnungsperiode, zahlbar. Nutzungsabhängige Entgelte werden zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gezahlt.
- Vom Anbieter wird zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung im gesicherten Kundenservicebereich zur Verfügung gestellt. Der Rechnungsversand per Email erfolgt kostenfrei. Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.
- Sofern der Kunde einen Rechnungsversand per Post wünscht, ist der Anbieter berechtigt.
- Die Preise können durch den Anbieter zum Beginn einer neuen Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen geändert werden. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb dieser Frist, so gilt die Änderung als genehmigt. Der Anbieter wird den Kunden mit der Ankündigung auf die Frist und die Folgen des unterlassenen Widerspruchs ausdrücklich hinweisen.
- Sofern der Kunde mit einem Betrag, der mindestens einem monatlichen Grundentgelten entspricht, in Zahlungsverzug gerät, kann der Anbieter den entsprechenden Dienst vorübergehend sperren. Die vorübergehende Sperrung von Diensten berührt die grundsätzliche Zahlungspflicht des Kunden nicht.
- Können Lastschriften, gleich ob unterschiedliche oder dieselbe, zweimal hintereinander nicht erfolgreich eingezogen werden, ist der Kunde von der Bezahlung per Lastschrifteinzugsverfahren ausgeschlossen. Seine Zahlungen können danach nur noch durch Vorkasse erfolgen. Zudem hat der Kunde alle Kosten des Anbieters zu erstatten, die durch die Rücklastschriften verursacht werden. Weiterhin ist der Anbieter in diesem Fall berechtigt, alle bis zum Zeitpunkt der Verlängerung des Vertrages/der Verträge des Kunden fällig werdende Zahlungen sofort und mit einer Summe zu fordern. Der Anbieter behält sich vor, bis zum vollständigen Ausgleich aller offenen Forderungen des Kunden seine Leistungen vollständig zurückzubehalten.
- Der Kunde kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang einer Rechnung oder der Mitteilung, dass die Rechnung im Kundenservicebereich eingestellt worden ist, bezahlt. Der Anbieter kann im Fall eines Zahlungsverzugs des Kunden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB geltend machen.
- Für unberechtigte Rücklastschriften kann der Anbieter Bearbeitungsentgelte in Höhe von bis zu 10,00 EUR geltend machen.
2. Vertragsschluss, Widerrufsrecht
- Der Antrag des Kunden auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages besteht entweder in der Übermittlung des online erstellten Auftragsformulars in schriftlicher Form an den Anbieter oder aber in der Absendung einer elektronischen Erklärung, soweit dies im Einzelfall angeboten wird. Der Kunde hält sich an seinen Antrag für 14 Tage gebunden. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme des Kundenantrags durch den Anbieter oder der ersten für den Kunden erkennbaren Erfüllungshandlung des Anbieters zustande.
- Widerrufsrecht des Kunden nach dem Fernabsatzgesetz: Dem Verbraucher steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu
Widerrufsbelehrung: Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, UIZ GmbH, Karl-Liebknecht-Str. 34, 10178 Berlin, info@webdesign-bpo
demittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4. Angebote
- Alle Angebote sind freibleibend und verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders vermerkt, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
- Ein Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn er von der UIZ GmbH und Kunde schriftlich bestätigt wurde. Die Vergütung der Leistungen richtet sich nach dem Einzelvertrag.
5. Grundlagen der Zusammenarbeit
- Der Kunde benennt gegenüber der UIZ GmbH einen festen und mit den notwendigen Rechten ausgestatteten Ansprechpartner. Dies gilt auch für vorzunehmende Veränderungen am Vertragstext und am geschuldeten Inhalt.
- Der Kunde hat für die ordnungsgemäße Auswahl des Virtual Employee, für dessen Qualifikation und die von ihm im Einzelfall zu treffenden Entscheidungen voll und ganz einzustehen.
- Die UIZ GmbH kann darauf bestehen, mit bezeichnetem Ansprechpartner Zwischenschritte der Leistungserbringung und gesonderte Gesprächs- wie Abnahmetermine zu vereinbaren.
- Die UIZ GmbH darf den Kunden zu eigenen Werbezwecken, wie z.B. in Referenzlisten, verwenden.
- Die UIZ GmbH hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen z.B. auf der von der UIZ GmbH für den Kunden erstellten Website im Impressum oder im Footer oder auf den Druckerzeugnissen wie Broschüren, als Urheber oder Autor mit einer Verlinkung zu der Webadresse www.webdesign-bpo.de genannt zu werden.
6. Vertragslaufzeit (auch bei Tarifen, monatlich oder Produkten mit einer Laufzeit), Vertragsverlängerung und -kündigung, Einstellung der Leistung
- Der Vertrag von Tarifen mit einer Laufzeit hat eine Vertragslaufzeit von wahlweise 2, 4, 6,12, 24, 36 oder 48 Monate. Die Vertragslaufzeit beginnt nach Annahme und Unterzeichnung des Vertrages. Der Vertrag ist von beiden Parteien mit einer Frist von einer monat zum jeweiligen Laufzeitende kündbar. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die gewählte Vertragslaufzeit, wenn der Vertrag nicht fristgerecht zum Laufzeitende gekündigt wird.
- Unberührt bleibt das Recht beider Vertragsparteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund für den Anbieter ist insbesondere dann gegeben, wenn mindestens einer der folgenden Sachverhalte vorliegt: – der Kunde verstößt trotz Abmahnung schuldhaft gegen eine vertragliche Pflicht; – der Kunde beseitigt trotz Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist eine Vertrags- oder Rechtsverletzung. Eine Abmahnung ist entbehrlich wenn es sich um einen Verstoß handelt, der eine Fortsetzung des Vertrages für den Anbieter unzumutbar macht. Dies ist insbesondere der Fall: – bei gravierenden Vertrags- oder Rechtsverstößen, wie z.B. – erheblichen Verstößen i.S.d §§ 23, 24 Jugendmedienschutz- Staatsvertrages und/oder – erheblichen Urheberrechtsverstößen durch Speicherung und/oder zum Abruf Bereithalten solcher Inhalte insbesondere Musik, Bilder, Videos, Software etc. und/oder – der Speicherung und/oder dem zum Abruf Bereithalten von Inhalten, deren Speicherung und/oder das zum Abruf Bereithalten strafbar ist – bei Straftaten des Kunden gegen den Anbieter oder andere Kunden des Anbieters, insbesondere bei strafbarer Ausspähung oder Manipulationen der Daten des Anbieters oder anderer Kunden des Anbieters.
- Die Kündigung zum jeweiligen Tarif zusätzlich gewählter Optionen, insbesondere zusätzlicher Domains, lässt das Vertragsverhältnis insgesamt unberührt.
9. Servicezeit
- UIZ GmbH erbringt ihre Services in der vertraglich vereinbarten Servicezeit, die regelmäßig im jeweiligen Leistungsschein festgelegt wird.
- Mangels abweichender vertraglicher Vereinbarungen beläuft sich die Servicezeit auf Montag bis Freitag, 09.00 Uhr bis 17.30 Uhr, ausgenommen bundeseinheitliche Feiertage und Feiertage des Bundeslands Berlin.
11. Rückzahlung
- Es gibt keine Rückerstattung für bereits erbrachte Dienstleistungen und Verträge.
12. Gerichtstand, anwendbares Recht
- Im Falle der Verletzung dieser AGB durch den Kunden ist die UIZ GmbH berechtigt, sofort vom Vertrag zurückzutreten.
- Im Falle einer Auseinandersetzung und der Wirksamkeit dieser Gerichtsstandsvereinbarung, gilt als Gerichtsstand für alle Ansprüche des Kunden Berlin; Bundesrepublik Deutschland.
- Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
- Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen.
13. Schlussbestimmungen
- Abweichungen von diesen AGB bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für eine Abweichung von diesem Schriftformerfordernis. Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit. Zur Wahrung der Schriftform genügt die Übermittlung von Mitteilungen per E-Mail oder die Hinterlegung einer Mitteilung im Kundencenter des Nutzers durch UIZ GmbH.
- Erfüllungsort ist Berlin, Deutschland.
- Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht ohne weiteres berührt. Alle Klauseln, deren rechtliche Anwendung wegen eines rechtlichen Fehlers oder wegen Ungültigkeit nicht Anwendung finden können, sollen, soweit möglich, durch Klauseln ersetzt werden, die rechtlichen Bestand haben, die der ursprünglichen wirtschaftlichen Absicht am ehesten entsprechen, und die von den Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit bei Vertragsschluss vereinbart worden wäre. Vertragstexte sind in deutscher und englischer Sprache gültig.